Wie beeinflussen Wahlsysteme unser Wahlverhalten?
Die tiefe Wahlbeteiligung in der Schweiz ist immer wieder ein Thema in Medien und Politik. Manche von uns gehen bei jeder Wahl an die Urne, andere unregelmässig und nochmals andere gar nie. Dieses Phänomen kennt man nicht nur in der Schweiz, wie der Blick auf die jüngsten Regionalwahlen in Frankreich zeigt. Welchen Einfluss dabei das jeweilige Wahlsystem auf die Wahlbeteiligung hat, wurde nun erstmals in einer Europaweiten Studie untersucht.
In Dänemark über 85% und in Litauen nur gerade einmal gut 50%: die Wahlbeteiligung bei nationalen Parlamentswahlen unterscheidet sich zwischen verschiedenen europäischen Ländern sehr stark. Woran liegt das? In der Vergangenheit sind zahlreiche Sozialwissenschaftlerinnen und Sozialwissenschaftler der Frage nachgegangen, was Menschen dazu bewegt, am Wahltag ihre Stimme in die Urne zu legen. Einige dieser Erkenntnisse gelten heute allgemein bekannt. So gehen ältere Personen häufiger Wählen als jüngere, Männer häufiger als Frauen, Menschen mit höheren Einkommen häufiger als solche mit tieferen Einkommen, oder etwa Akademiker häufiger als nicht-Akademiker. Kann dies die markanten Unterschiede zwischen den Wahlbeteiligungen in den Europäischen Staaten erklären?
Während die Verteilung der Geschlechter in allen Ländern etwa gleich sein dürfte, gibt es hinsichtlich der jeweiligen Altersstrukturen der Bevölkerung, der Akademisierung und der Einkommensverteilung markante Unterschiede. Doch können all diese Unterschiede die Unterschiede der Wahlbeteiligungen nicht zureichend erklären. Demnach müsste z.B. Dänemark eine hoch gebildete, sehr alte und gutverdienende Bevölkerung aufweisen – und die Schweiz genau das Gegenteil. Nur trifft auf die Bevölkerungsstruktur der Schweiz eher die soeben gemachte Beschreibung für Dänemark zu als das Gegenteil.
Der Einfluss des Wahlsystems
Wie die Karte zeigt, sind die Unterschiede nicht nur frappant, sondern folgen auch keiner klar ersichtlichen Logik. Wie eine neue Studie nun zeigt, hängt die Wahlbeteiligung bei nationalen Parlamentswahlen in Europa zu einem starken mass vom Wahlsystem, respektive vom Grad dessen Verzerrung, der sogenannten «Disproportionalität» ab. Die Disproportionalität beschreibt, wie stark der Wählerwille vom Wahlresultat abweicht. Dies lässt sich an Besten an einem Beispiel aufzeigen: Bei den Parlamentswahlen in einem Land erhält eine Partei A 60% der Stimmen, eine Partei B erhält 40% der Stimmen. Nach der Umrechnung von Wählerstimmen in Parlamentssitze erhält Partei A 65% der Sitze, Partei B jedoch nur 35% der Sitze im Parlament. Diese Diskrepanz zwischen dem Anteil an Wählerstimmen und dem Anteil an Parlamentssitzen einer Partei, eben die sogenannte Disproportionalität, hat einen starken Einfluss auf die Wahlbeteiligung selbst.
Je grösser die Differenz zwischen dem Prozentsatz erhaltener Stimmen und dem prozentualen Anteil an Parlamentssitzen, umso tiefer ist die Wahlbeteiligung. Der Grund dafür scheint auf der Hand zu liegen: die Disproportionalität eines Wahlsystems bevorzugt meistens grössere, wählerstarke Parteien und benachteiligt kleinere Parteien. Wählerinnen und Wähler, welche nicht einer grossen Partei ihre Stimme geben wollen, sondern sich eher durch eine kleinere Partei vertreten fühlen, haben somit einen tieferen Anreiz überhaupt an die Urne zu gehen. Denn: die Wahrscheinlichkeit, dass ihre Stimme am Ende «zählt», sprich, dass die von ihnen gewünschte Partei ins Parlament einzieht oder dort eine nennenswerte Rolle einnehmen kann, ist bei einer höheren Disproportionalität kleiner.
Ein gutes Beispiel hierfür sind etwas die schweizerischen Nationalratswahlen 2015. Damals erhielt die EDU 1.2% der Stimmen, was bei 200 Nationalratssitzen gerundet 2 Sitzen entsprechen würde. Die Partei erhielt jedoch gar keinen Sitz, da aufgrund der unterschiedlichen Grössen der Wahlkreise, welche die Kantone darstellen, eine gewisse Verzerrung entsteht. Im Vergleich zu den anderen Ländern Europas weisst die Schweiz eine eher geringe Disproportionalität auf. Wie die Studie zeigt, gibt es sogar einige sehr extreme Beispiele.
Britannien, Frankreich, Italien und Ungarn: die vier Sonderfälle
Die Wahlbeteiligung in Grossbritannien, Italien, Frankreich und Ungarn lag jeweils zwar etwas tiefer als im Durchschnitt der in der Analyse berücksichtigten Länder, jedoch höher als man aufgrund des Grades der Verzerrung ihres Wahlsystems annehmen könnte. Dies hat verschiedene Gründe. In Frankreich und Grossbritannien wird nicht im Proporz-, sondern im Majorzsystem gewählt. In diesen beiden Ländern steht also weniger die Partei als mehr die jeweilige Kandidatin oder der jeweilige Kandidat in einem Wahlkreis im Zentrum. Pro Wahlkreis wird denn auch in beiden Fällen jeweils nur eine einzige Person gewählt, wie das in der Schweiz nur in sehr kleinen Kantonen, namentlich in beiden Appenzell, Uri, Glarus, sowie Ob- und Nidwalden der Fall ist.
Italien und Ungarn hingegen weisen aus anderen Gründen aussergewöhnlich hohe Disproportionalitätswerte auf. In beiden Fällen kam es in der jüngsten Zeit zu Wahlrechtsreformen, in Italien durch den ehemaligen Präsidenten Silvio Berlusconi und in Ungarn durch den amtierenden Präsidenten Viktor Orban. Dies hat zur Folge, dass die Wählerinnen und Wähler ihre Wahlstrategie noch nicht an das neue System angepasst haben, was ein bei Wahlrechtsreformen verbreitetes Phänomen ist.
Die Verzerrung, welche ein Wahlsystem bei der Umrechnung erhaltener Stimmen hin zu erhaltenen Sitzen im nationalen Parlament aufweist, beeinflusst die Höhe der Wahlbeteiligung stärker als bisher bekannte sozioökonomische Faktoren. Ob dies langfristig zu einer Anpassung der Wahlsysteme hin zu möglichst proportionalen Systemen führen, wird bleibt fraglich. So wird beispielsweise Grossbritannien sein System kaum so bald ändern, denn anders als in vielen anderen Ländern war es dort nie das Ziel, die Wähleranteile der Parteien möglichst proportional im Parlament abzubilden. Viel eher soll das geltende System der jeweiligen Premierministerin respektive dem Premierminister eine stabile Mehrheit im Parlament verschaffen, um die Regierungsfähigkeit zu sichern. Welches Wahlsystem am Ende das fairste ist, müssen letzten Endes die Wählerinnen und Wähler der jeweiligen Länder entscheiden: sie wählen jene, welche einen Wechsel oder einen Fortbestand des geltenden Wahlrechts in der Hand haben.